LG Düsseldorf: Güterichter bei Patentstreitigkeiten
13.05.2013
Das Landgericht Düsseldorf, an dem europaweit die meisten Patentverletzungsverfahren verhandelt werden, hat sein Verfahrensangebot ausgebaut. Neben der Verstärkung durch eine weitere Patentkammer wurde auch das Güterichterverfahren für Patentrechtsstreitigkeiten eingeführt. Dieses dient dem Ziel, solche Verfahren zügig durch eine Einigung der Parteien abzuschließen. Die Güterichter haben eine spezielle Ausbildung, die sie befähigt, durch Einsatz bestimmter Instrumente, unter anderem der Mediation, die oft gestörte Kommunikation zwischen den Parteien einer Patentstreitigkeit wieder zu beleben und mit ihnen einen gemeinsamen Lösungsweg zu entwickeln.